Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform zwischen
Autoverwertung Frerichs GmbH
Geschäftsführer Jürgen Frerichs
Industriestrasse 5-7
26629 Großefehn
Telefon: 04943/912950
Telefax: 04943/912951
E-Mail: info@autoverwertung-frerichs.de
Im Nachfolgenden „Anbieter“ genannt
Und
Den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
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Geschäftsführer: Jürgen Frerichs
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E-Mail: info@autoverwertung-frerichs.de
Im Nachfolgenden „Anbieter“ genannt
Und
Den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1)Für die Geschäftsbeziehung zwischen Autoverwertung Frerichs GmbH als Webshopanbieter (nachfelgend „Anbieter“) und den Kunden /nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(2)Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geordneten Lieferung und Leistung nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2)Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geordneten Lieferung und Leistung nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1)Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Es wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter ausschließlich gebrauchte Artikel anbietet, sofern nicht ausdrücklich angegeben. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch klicken auf den Button „AGB Akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2)Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieterzustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
(3)Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache
(2)Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieterzustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
(3)Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1)Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Versand per Nachnahme). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7 Werktage.
(2)Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht mehr lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3)Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieten dem Kunden des ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe §9 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er ebentuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(4)Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihrem gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse in einem der Nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland und Weltweit.
(2)Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht mehr lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3)Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieten dem Kunden des ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe §9 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er ebentuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(4)Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihrem gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse in einem der Nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland und Weltweit.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1)Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Waren im Eigentum des Anbieters
§ 5 Preise und Versandkosten
(1)Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2)Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3)Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4)Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1)Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2)Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3)Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4)Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1)Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung, Nachnahme und Paypal vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist nicht möglich.
(2)Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit dem Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunte bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3)Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(2)Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit dem Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunte bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3)Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§7 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel an der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.7.1 für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln Grundsätzlich ausgeschlossen
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt
7.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Waren an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3
7.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungsansprüche in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8
7.4 Darüberhinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzliche Verjährungsfrist für den Rückgriffanspruch nach §478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i. S .d.§ 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß §377HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird der gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Waren hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln Grundsätzlich ausgeschlossen
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt
7.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Waren an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3
7.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungsansprüche in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8
7.4 Darüberhinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzliche Verjährungsfrist für den Rückgriffanspruch nach §478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i. S .d.§ 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß §377HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird der gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Waren hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
§8 Haftung
(1)Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertrags notwendig sind.
(2)Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den Vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursahct wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3)Die Einschränkung der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4)Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2)Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den Vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursahct wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3)Die Einschränkung der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4)Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren –bei mehreren Waren: die letzte Ware- in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen sie uns
Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren –bei mehreren Waren: die letzte Ware- in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen sie uns
Autoverwertung Frerichs GmbH
Geschäftsführer: Jürgen Frerichs
Industriestrasse 5-7
26629 Großefehn
Telefon: 04943/912950
Telefax: 04943/912951
E-Mail: Info@autoverwertung-frerichs.de
Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
- Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mittelung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
- Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
- Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 15 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
- Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Die Waren müssen, bei Waren die zerlegbar sind, in gleichem Zustand zurückgesendet werden wie der Kunde sie erhalten hat. Zerlegbare Waren werden vom Kunden mit einem Siegel (in Form eines Aufklebers und/oder Siegellack) versiegelt. Sind diese Siegel beschädigt oder zerstört, tritt ein vollständiger Wertverlust der Ware ein. Eine Rücknahme wird dann abgelehnt.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Muster Widerrufsformular (wenn sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück
-an Firma
Autoverwertung Frerichs GmbH
Industriestrasse 5-7
26629 Großefehn
Telefax: 04943/912951
E-Mail: Info@Autoverwertung-Frerichs.de
Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mit / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des / der Verbraucher(s)
Anschrift des / der Verbraucher(s)
Unterschrift der / des Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) unzutreffendes streichen
-an Firma
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Anschrift des / der Verbraucher(s)
Unterschrift der / des Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) unzutreffendes streichen
§ 10 Datenschutzerklärung
1.Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellen. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftrage Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
2.Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfrist gesperrt und nach Ablauf dieser Frist gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
3.Sie haben ein Recht aus unentgeltliche Auskunft über Ihre von uns gespeicherte Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie sich unentgeltlich an uns wenden. Unsere Kontaktadresse finden sie im Impressum.
2.Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfrist gesperrt und nach Ablauf dieser Frist gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
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§ 11 Beschwerdeverfahren
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.de/consumers/odr
§ 12 Schlussbestimmungen
(1)Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staats, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat bleiben unberührt.
(2)Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3)Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinem übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
-Zuletzt geändert am Mai. 2024
(2)Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3)Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinem übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
-Zuletzt geändert am Mai. 2024
